Selbsthilfezentrum München (Hg.) R. Mitleger-Lehner
Recht für Selbsthilfegruppen
Ein Leitfaden für die Praxis. – inklusive aktuellem Praxisleitfaden zur Datenschutz-Grundverordnung
ISBN 978-3-945959-41-1I 2019 I 3. aktualsierte und erweiterte Auflage I 201 Seiten
Das Spektrum von Selbsthilfegruppen und Initiativen ist in Deutschland breit gefächert:
Gesprächsgruppen bei chronischen Erkrankungen, Stadtteilinitiativen, Gruppen für verschiedene
Lebenslagen und viele andere mehr. Nach anfänglicher Skepsis von Staat und traditionellen Verbänden sind sie mittlerweile Bestandteil des sozialstaatlichen Systems. Damit einher geht auch ein gesteigertes Bedürfnis, die Stellung von Selbsthilfegruppen im Rechtsverkehr zu erfassen.
Die Publikation gibt dem Gefl echt „Selbsthilfegruppe“ einen rechtlichen Rahmen. In Abgrenzung zum „eingetragenen Verein“ und „nicht rechtsfähigen Verein“ werden Selbsthilfegruppen und Initiativen als „Gesellschaft des bürgerlichen Rechts“ erklärt.
Praxisgerecht werden die Fragen beantwortet, die in jeder Selbsthilfegruppe auftreten: Wer tritt nach außen auf? Wer unterschreibt den Förderantrag? Wer haftet bei Fehlern, Versäumnissen und Unfällen? Gibt es für Jugendliche besondere Bestimmungen? Wer ist für den Flyer presserechtlich verantwortlich? Ist der Datenschutz ausreichend gewährleistet und führt ein Straßenfest zur Steuerpflicht?
Ausführlich werden Problemstellungen für nicht vereinsrechtlich organisierte Gruppen behandelt und Bezüge zum Versicherungs-, Datenschutz- und Steuerrecht hergestellt.