ISBN 978-3-930830-96-1 – 2008 – 143 Seiten – 16 €
„Ein Lied geht durch Europa. Ein Lied über ein Einkommen für alle, Mann, Frau oder Kind, egal ob man in dem Land, in dem man lebt und dieses Einkommen bezieht, auch geboren ist.“ So hieß es Ende der neunziger Jahre zusammenfassend in einem Resümee der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) zur Entwicklung der Idee eines Existenzgeldes. Mittlerweile kann von einem ganzen Orchester gesprochen werden, das mit unterschiedlichen Dirigenten und Solisten sowie dissonanten Notensetzungen durch Europa zieht. Kaum ein Tag ohne Berichterstattung oder Veranstaltung über das Für und Wider eines bedingungslosen Grundeinkommens, nach über zwanzig Jahren Dornröschenschlaf wird eine Idee wach geküsst. Allerdings nicht von einem, sondern von vielen Prinzen! In diesem Band versammeln sich Positionen aus dem Umfeld der BAG der Sozialhilfeinitiativen: Konzepte, Vorstellungen und Diskussionen von VertreterInnen der Betroffenen und engagierte WissenschaftlerInnen: Harald Rein, Hinrich Garms, Wolfram Otto, Robert Ulmer, Anne Allex, Andreas Geiger.
Existenzgeld – Thesen
1. Ein Existenzgeld, das die Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum sichert, steht allen Personen, die dauerhaft in der BRD leben– unabhängig von ihrer Nationalität und dem Aufenthaltsstatus – in gleicher Höhe zu, ohne Unterhaltspflicht, ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Arbeitszwang.
2. Das Existenzgeld ist ein Grundeinkommen, festgesetzt auf 800 Euro monatlich plus dem Betrag für die gesetzliche Krankenversicherung, es wird dynamisiert. Das Existenzgeld ist unpfändbar.
3. Zusätzlich zum Existenzgeld werden die tatsächlichen Wohnkosten warm, also inklusive der Betriebskosten, übernommen. Dabei ist jedoch der jeweilige Mietspiegel sowie die Angemessenheit der Wohnungsgröße zu berücksichtigen.
Inhalt
Vorwort: Das Existenzgeld der BAG-SHI
Einleitung: Existenzgeld für alle! Warum wird das Konzept Existenzgeld überarbeitet? / Harald Rein
BAG-SHI: Unsere Position zu Regelsatz und Existenzgeld
Wie kommen wir von diesem zu einem anderen System? Oder: will die BAG-SHI die Sozialversicherung abschaffen? /Hinrich Garms
Erläuterungen zur Finanzierung des Existenzgeldes / Wolfram Otto
Motivation, Anreiz, Zwang / Robert Ulmer
Bedingungsloses Grundeinkommen für alle: Negativsteuer oder Existenzgeld?/ Anne Allex
Nach den Sternen greifen, ohne das Essen zu vergessen! / Harald Rein
Ware-Geld-Beziehungen und Existenzgeld /Anne Allex
Internationale Konzepte – Das Streiten der Ausgebeuteten und Armen für ihren Teil am Kuchen ist international / Anne Allex
Die aktuelle Diskussion um den Kinderregelsatz, ein Baustein für die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen / Andreas Geiger
